Terms & amp; Bedingungen
ESCADA.com Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Vertragsparteien, Definitionen
2. Vertragsabschluss, Bestellabwicklung, Kundenkonto
3. Preise, Versand, Kosten
4. Zahlungsarten und Eigentumsvorbehalt
5. Lieferung und Gefahrenübergang
6. Widerrufsrechte
7. Rechte des Kunden bei Mängeln
8. Haftung für Schäden
9. Rechtswahl, Streitbeilegung und Gerichtsforum
1. Geltungsbereich, Vertragsparteien, Definitionen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunde und uns als Betreiber des ESCADA E-Stores (www.escada.com) geschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB an.
(2) Betreiber des ESCADA E-Stores und Ihr Vertragspartner ist: ESCADA Online GmbH, Einsteinring 14-18, D-85609 Aschheim/München, München Handelsregister-Nr. HRB 201357. Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen, Wünschen und Beschwerden: E-Mail: eu@shop.escada.com.
(3) Die AGB regeln die Einzelheiten des Vertragsverhältnisses und enthalten darüber hinaus wichtige und rechtsverbindliche Verbraucherinformationen. Über Links auf der Website des ESCADA E-Stores können Sie bei Vertragsschluss die AGB herunterladen, auf Ihrem Computer speichern und/oder ausdrucken. Wir senden Ihnen auch separat (z.G spätestens bei der Lieferung des Produkts per E-Mail, PDF-Anhang oder Ausdruck) die für Ihre Bestellung geltenden AGB.
(4) Unsere Produktpräsentation im ESCADA E-Store richtet sich ausschließlich an Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der folgenden Länder haben und in diesem Land auch eine Lieferadresse angeben können : Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande, Österreich, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien. Sie können das Land Ihrer Rechnungs- und Lieferadresse sowie Ihre bevorzugte Sprache auswählen, indem Sie in unserem E-Store das entsprechende Land auswählen. Es bestehen keine weiteren Lieferbeschränkungen. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite „Lieferinformationen“ unseres ESCADA E-Stores.
(5) Verbraucher ist im Sinne der gesetzlichen Definition jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Vertragsabschluss, Auftragsabwicklung, Kundenkonto
(1) Unsere Produktpräsentation im ESCADA E-Store stellt kein bindendes Verkaufsangebot dar. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geben Sie als Kunde dadurch ab, dass Sie nach der Eingabe der Artikel in den Warenkorb und dem vollständigen Ausfüllen der Bestellseite auf den Button „Jetzt kaufen“ klicken. Vor dem Kauf können Sie Ihre Bestellung jederzeit überprüfen oder ändern, indem Sie auf die Schaltfläche „Warenkorb“ klicken. Vor Absenden Ihrer Bestellung haben Sie außerdem die Möglichkeit, Ihre Angaben zu Liefer- und Zahlungsbedingungen noch einmal zu prüfen und zu ändern. An Ihre Bestellung sind Sie für die Dauer von 7 Tagen gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung innerhalb dieser Frist annehmen.
(2) Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine automatisierte E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt (Bestellbestätigung), die jedoch noch keine Vertragsannahme darstellt. Die Vertragsannahme teilen wir Ihnen gesondert per E-Mail mit, sobald die Ware unser Lager verlässt (Versandbestätigung = Vertragsbestätigung). Die Versandbestätigung enthält eine Sendungsnummer mit Tracking-Link, über den Sie den Status Ihrer Bestellung jederzeit in Ihrem persönlichen Kundenkonto verfolgen können.
(3) Sofern Ihre Bestellung mehrere Artikel enthält, kommt der Vertrag nur über die Produkte zustande, die in unserer Versandbestätigung aufgeführt sind. Auch Ihr gesetzliches Widerrufsrecht bleibt in diesem Fall unberührt.
(4) Das Vorstehende gilt auch dann, wenn Sie je nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart den Kaufpreis vor Vertragsschluss zahlen (oder anweisen). Kommt der Vertrag in diesem Fall, aus welchen Gründen auch immer, nicht zustande, werden wir Sie hierüber per E-Mail (bei teilweiser Vertragsannahme per Versandbestätigung der lieferbaren Artikel) informieren und Ihnen die Anzahlung umgehend zurückerstatten Zahlung.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in der Sprache, die Sie in unserem ESCADA E-Store unter den Sprachoptionen ausgewählt haben. Der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Versandbestätigung) wird entsprechend den Datenschutzbestimmungen von uns gespeichert und Ihnen per E-Mail zugesandt. Sie können Ihre aktuellen Bestellungen auch über Ihr persönliches Kundenkonto („Mein Konto“) einsehen und je nach Verfügbarkeit weitere Funktionalitäten unseres Leistungspakets (z. B. Verwaltung Ihrer Daten, Präferenzen, Wunschliste) unverbindlich nutzen. Wir sind jederzeit berechtigt, die im persönlichen Kundenkonto angebotenen Funktionalitäten zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen sowie bestimmte Kundenkonten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, insbesondere bei Betrugsverdacht.
(6) Wenn Sie ein persönliches Kundenkonto einrichten und sich als Kunde registrieren möchten, werden Ihre personenbezogenen Daten sowie ein von Ihnen gewähltes Passwort von uns gemäß den gesetzlichen Bestimmungen erhoben und verarbeitet (Einzelheiten siehe Abschnitt XII.2 unserer Datenschutzerklärung). Ihr persönliches Kundenkonto ist nur über Ihr vertrauliches Passwort zugänglich. Nach der Anmeldung mit dem unter Ihrem Namen hinterlegten Passwort abgegebene Erklärungen oder Handlungen können Ihnen auch dann zugerechnet werden, wenn Sie keine Kenntnis davon haben. Insbesondere werden Ihnen abgegebene Erklärungen oder Handlungen zugerechnet, wenn Sie vorsätzlich oder fahrlässig Dritten (einschließlich Familienangehörigen) Zugriff auf Ihr Passwort oder Ihr persönliches Kundenkonto verschaffen. Um Betrug vorzubeugen, sind Sie daher verpflichtet, das Passwort geheim zu halten, an einem für Dritte unzugänglichen Ort aufzubewahren und sich nach jeder Sitzung aus Ihrem persönlichen Kundenkonto abzumelden. Bei Betrugsverdacht, insbesondere wenn Sie die Bestätigung einer Bestellung erhalten, die Sie nicht autorisiert haben, kontaktieren Sie uns bitte umgehend und ändern Sie Ihr Passwort. Im Streitfall wird unsere Beweislast durch den Grundsatz des Anscheinsbeweises gemildert.
3. Preise, Versand, Kosten
(1) Die in unserem ESCADA E-Store aufgeführten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und aller weiteren Preisbestandteile (Bruttopreis). Die Preise verstehen sich zuzüglich der Kosten für die gewählte Zahlungsart und Lieferung in Euro bzw. der jeweils angegebenen Währung. In der Regel berechnen wir den Preis auf Basis des geltenden Mehrwertsteuersatzes am jeweiligen Hauptlieferort (wählbare Rechnungsadresse(n)). Nach Eingabe der Lieferadresse erfolgt ggf. eine Neuberechnung des Betrages im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, die jedoch keinen Einfluss auf den Bruttopreis und die Höhe Ihrer Zahlungsverpflichtung hat.
(2) Wir liefern nur an Lieferadressen innerhalb des in Ziffer 1 Absatz (4) genannten Liefergebiets. Informationen zu den in den verschiedenen Lieferländern verfügbaren Versandarten, einschließlich Lieferzeiten und Versandkosten, finden Sie auf der Seite „Lieferinformationen“ in unserem E-Shop. Der Versand mit UPS Standard ist kostenlos. Alle tatsächlichen Kosten sowie die im Preis enthaltene Mehrwertsteuer werden Ihnen unmittelbar vor Ihrer Bestellung im ESCADA E-Store angezeigt.
4. Zahlungsarten und Eigentumsvorbehalt
(1) Zur Zahlung des Kaufpreises bieten wir im gesamten Liefergebiet grundsätzlich folgende Zahlungsarten an: Kreditkarte (z.G Visa, MasterCard, American Express) und PayPal. Abhängig von Ihrem Domizil (Wohnsitz/Rechnungsadresse) können weitere Zahlungsarten wie Klarna, Sofortüberweisung, SEPA-Lastschrift und/oder Carte Bancaire genutzt werden. In manchen Fällen können Sie auch einen Coupon verwenden, um eine vollständige oder teilweise Zahlung durchzuführen, indem Sie den entsprechenden Coupon-Code eingeben.
(2) Die meisten Zahlungsarten erfordern eine Registrierung des Kunden beim jeweiligen Zahlungsdienstleister gemäß dessen Bedingungen, sodass beispielsweise eine Identitäts- und/oder Bonitätsprüfung erforderlich sein kann. Sollte die gewählte Zahlungsart im Einzelfall nicht verfügbar sein, werden Sie zum Bestellvorgang weitergeleitet, damit Sie eine erneute Auswahl treffen können. Wir behalten uns das Recht vor, für einzelne Zahlungsarten im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten Gebühren zu erheben. Die Belastung Ihres jeweiligen Zahlungskontos erfolgt grundsätzlich mit der Abgabe der Bestellung. Bei Zahlungen per Kreditkartenzahlung oder Lastschrift erfolgt die Belastung Ihres Kontos erst mit Versand der Ware. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite „Zahlungsarten“ unseres ESCADA E-Shops sowie in unserer Datenschutzerklärung (Ziffer XII.3)
(3) Soweit wir in Zusammenarbeit mit Klarna AB (publ), Sveavägen 46, S-111 34 Stockholm, den Kauf auf Rechnung als Zahlungsmöglichkeit anbieten, beträgt die Zahlungsfrist 14 Tage ab Versand der Ware bzw. Erhalt der entsprechenden Rechnung. Die Zahlung erfolgt direkt an Klarna; Für alle weiteren Angelegenheiten (Kundenanfragen, Stornierung, Reklamationen etc.) bleiben wir zuständig.) Bitte beachten Sie, dass Klarna im Falle eines Zahlungsverzugs berechtigt sein kann, Verzugsgebühren zu erheben, auch wenn Sie die Ware innerhalb der 30-Tage-Frist an uns zurücksenden. Wir empfehlen Ihnen daher, bei einem Kauf auf Rechnung die Ware innerhalb der Zahlungsfrist zurückzusenden oder eine Zahlungsverlängerung bei Klarna zu beantragen.
(4) Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages einer Lieferung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift auf unserem Konto) vor.
5. Lieferung und Gefahrenübergang
(1) Die Produkte werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen an die vereinbarte Adresse geliefert. Wir tragen das Risiko eines Verlusts oder einer Beschädigung der Produkte während des Versands an Sie, die durch eine entsprechende Versicherung abgedeckt sind.
(2) Die von uns angegebenen Lieferfristen berechnen sich ab dem Datum unserer Versandbestätigung. Wenn für einen bestimmten Artikel keine oder eine andere Lieferfrist auf der Seite „Lieferinformationen“ unseres ESCADA E-Stores angegeben ist.
(3) Sofern wir aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht zu dem in unserer Auftragsbestätigung genannten Liefertermin liefern können (Nichtverfügbarkeit der Sache, z. B.G, einer versäumten Lieferung durch einen unserer Lieferanten oder dem Eintritt eines Ereignisses höherer Gewalt), werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren und Ihnen den voraussichtlichen neuen Liefertermin mitteilen. Wenn der neue Liefertermin für Sie nicht akzeptabel ist oder die Produkte entweder nicht oder nicht zum neuen Liefertermin verfügbar sind, ist jede Partei berechtigt, den Vertrag in Bezug auf diese Produkte zu kündigen; in diesem Fall werden wir eine etwaige Gegenleistung unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte der Parteien bleiben unberührt.
(4) Schlägt die Zustellung der Ware trotz mehrfacher Versuche und aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, fehl, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen umgehend zurückerstattet. Die gesetzlichen Rechte der Parteien bleiben unberührt.
6. Widerrufsrechte
(1) Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das wir Sie gesetzlich wie folgt informieren: Ausnahmen vom Widerrufsrecht richten sich nach Absatz ( 2). Absatz (3) enthält ein Muster-Widerrufsformular. Bei ESCADA verlängert sich die gesetzliche Widerrufsfrist von 14 Tagen auf 30 Tage. Weitere für Sie vorteilhafte Differenzen oder Klarstellungen zu Ihren gesetzlichen Rechten sind in Absatz (4) enthalten.
STORNIERUNGSBEDINGUNGEN
Stornierung
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte vollständige oder teilweise Lieferung Ihrer Bestellung in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ESCADA Online GmbH, Einsteinring 14-18, 85609 Aschheim, E-Mail: eu@shop.escada.com) über Ihren Widerrufsentschluss informieren diesen Vertrag durch eine eindeutige Erklärung (z.G, per Brief, Fax oder E-Mail). Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, dessen Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die Widerrufsfrist ist gewahrt, wenn Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Weitere Kündigungsmöglichkeiten finden Sie in Absatz 4.
Folgen der Stornierung
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen unverzüglich alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Versandart als die günstigste Standardlieferung gewählt haben). von uns angebotene Option), in jedem Fall spätestens jedoch dreißig Tage nach dem Datum, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert werden. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, Sie und wir haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Produkte wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Produkte zurückgesandt haben, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher liegt.
Sie müssen die Produkte umgehend und spätestens dreißig Tage nach dem Tag, an dem Sie uns über Ihren Widerruf informieren, an unser Lager (ESCADA Logistik GmbH, Kammer 35, 4974 Reichersberg, Österreich) zurücksenden oder liefern. Die Frist gilt als eingehalten, wenn Sie die Produkte vor Ablauf von dreißig Tagen absenden.
Wir übernehmen die Kosten für die Rücksendung der Produkte, wenn Sie die Sendung per UPS zurücksenden. Den Link zum Ausdrucken des Rücksendeetiketts finden Sie in Ihrer Versandbestätigungs-E-Mail. Wenn Sie UPS nicht nutzen, müssen Sie die direkten Kosten der Rücksendung der Produkte tragen.
Aus logistischen Gründen retournieren wir Ihre Sendungen über das nächstgelegene UPS-Depot in Deutschland, Otzingen, an unser Logistikzentrum in Reichersberg, Österreich.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Produkte nur dann aufkommen, wenn der Wertverlust auf einen zur Prüfung der Qualität, Eigenschaften und Gebrauchstauglichkeit der Produkte nicht notwendigen Umgang mit den Produkten durch Sie zurückzuführen ist.
(2) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht kann in bestimmten Fällen ausgeschlossen werden. Das Widerrufsrecht besteht gesetzlich insbesondere nicht für:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder Verträge zur Lieferung von Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.G, für kundenspezifische Produkte);
- Verträge zur Lieferung versiegelter Produkte, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Konkret kann dies das Widerrufsrecht von einem Vertrag über den Kauf von Parfüm ausschließen. In jedem Fall können Sie zur Rückerstattung bis zur Höhe des Kaufpreises verpflichtet werden, wenn Ihnen der Duft bereits bekannt ist oder wir Ihnen eine Probe zusenden und Sie das Produkt nach dem Öffnen der Umverpackung dennoch an uns zurücksenden.
(3) Wie gesetzlich vorgeschrieben, informieren wir Sie im Widerrufsformular wie folgt. Sie müssen jedoch nicht dieses Formular verwenden:
Widerrufsformular
(Bitte füllen Sie dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten.)
- An ESCADA Online GmbH, Einsteinring 14-18, 85609 Aschheim, E-Mail: eu@shop.escada.com:
- I/ Hiermit widerrufen wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Produkte (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ eingegangen am (*)
- Name des/der Kunden
- Adresse des/der Kunden
- Unterschrift des/der Kunden (nur für Papierkopie). Kommunikation)
- Datum
(*) Zutreffendes durchstreichen
(4) Ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen gilt:
-
In allen Fällen können Sie auch vor Lieferung stornieren.
-
Soweit das Widerrufsrecht nicht gesetzlich ausgeschlossen ist, können Sie Ihr Widerrufsrecht für einige der bestellten Produkte ausüben und die anderen erhaltenen Produkte behalten.
-
Bei mehreren Lieferungen von Produkten, die im Rahmen einer einzigen Bestellung gekauft wurden, beginnt die Widerrufsfrist mit der letzten Lieferung der Produkte zu laufen. Wird nur ein Produkt geliefert, beginnt die Widerrufsfrist mit der Lieferung dieses Produkts zu laufen.
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Sie können Ihr Widerrufsrecht auch dadurch ausüben, dass Sie die betreffenden Produkte per UPS innerhalb der Widerrufsfrist an uns zurücksenden, indem Sie das Rücksendeetikett verwenden, das Sie über den Link in Ihrer Versandbestätigungs-E-Mail ausdrucken können; einer gesonderten Kündigung bedarf es in diesem Fall nicht. Sollten Sie einen Artikel wegen eines Mangels oder aus ähnlichen Gründen zurücksenden, bitten wir Sie, dies entweder auf dem Rücksendeetikett oder auf andere Weise zu vermerken.
-
Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, ist die Rücksendung der betreffenden Produkte für Sie kostenfrei, wenn Sie das UPS-Rücksendeetikett verwenden, das Sie über den unten in der Versandbestätigungs-E-Mail angegebenen Link ausdrucken können „Diese Sendung zurücksenden“. Wenn Sie das UPS-Rücksendeetikett nicht verwenden, tragen Sie die direkten Kosten der Rücksendung der Produkte.
Eine kurze Anleitung zum Thema „So senden Sie Ihr Paket mit UPS zurück“ finden Sie hier.
7. Rechte des Kunden bei Mängeln
(1) Ihre Rechte bei Vorliegen von Sach- und Rechtsmängeln richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Als Beschaffenheitsvereinbarung gelten die Produktbeschreibungen in unserem ESCADA E-Store sowie ggf. die mit der Ware gelieferten Produktangaben und Anleitungen. der Waren. Bitte nehmen Sie diese Beschreibungen, Angaben und Hinweise zur Kenntnis, bevor Sie sich für die Aufbewahrung der Ware entscheiden.
(3) Auf Schadensersatz haften wir ausschließlich nach Maßgabe der Nr. 8 Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (siehe § 6) bleibt hiervon unberührt.
8. Haftung für Schäden
(1) Wir haften auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Bei Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – haften wir für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur:
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie
für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Pflichtverletzungen vertragliche Pflicht (z.e, eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertraut oder vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen von Personen, die wir nach dem Gesetz zu vertreten haben. Ihre gesetzlichen Rechte nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben in jedem Fall unberührt.
9. Rechtswahl, Streitbeilegung und Gerichtsforum
(1) Für diese AGB und das Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die gesetzlichen Regelungen zur Beschränkung der Rechtswahl bleiben unberührt. Insbesondere darf die Rechtswahl nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der gesetzliche Schutz vorenthalten wird, auf den er ohne eine solche Rechtswahl durch die zwingenden Gesetze des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, Anspruch hätte.
(2) Wir sind bestrebt, etwaige Meinungsverschiedenheiten aus Vertragsverhältnissen mit unseren Kunden einvernehmlich beizulegen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir jedoch nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit. Über die Teilnahme an einem solchen Verfahren entscheiden wir im Einzelfall nach Entstehung einer Streitigkeit. Über unsere Entscheidung werden wir Sie nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften unter Angabe der Kontaktdaten der zuständigen Verbraucherschlichtungsstelle informieren, sofern uns eine direkte Streitbeilegung nicht möglich ist. Darüber hinaus stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
(3) Die ordentlichen Gerichte bleiben für beide Parteien geöffnet. Es gelten die gesetzlichen Regelungen zu Gerichtsstand und Gerichtsstand.
Letzte Überarbeitung: Juli 2019